Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz erfolgreich

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Regelungen des Klimaschutzgesetzes zu den nationalen Klimaschutzzielen und zu den bis zum Jahr 2030 zulässigen Jahresemissionsmengen nicht mit den Grundrechten vereinbar sind. Begründung: Es fehlen hinreichende Maßgaben für die weitere Emissionsreduktion ab 2031. 

Letzte Woche urteilte das deutsche Bundesverfassungsgericht, dass die Regierung es versäumt habe, darzulegen, wie sie die Kohlendioxidemissionen über 2030 hinaus bis 2050 auf fast Null senken wolle, und dass dies zukünftige Generationen ungerechtfertigt belaste.

Was wird sich voraussichtlich ändern

Die Bundesregierung sieht sich nun im Wahljahr 2021 in der Verpflichtung folgendes nachzubessern:

  • Bis 2030 müssen in manchen Bereichen die Emissionen an schädlichen Klimagasen noch weiterreduziert werden.
  • Ab 2030 regeln nun verbindliche Zahlen, wieviel Klimagase pro Jahr eingespart werden müssen.
  • Ab 2045 soll Deutschland klimaneutral sein und damit fünf Jahre früher als bisher geplant.

Was bedeutet das für Ihr Unternehmen?

Die Bundesregierung hat jetzt bis zum 31. Dezember 2022 Zeit, die vom Bundesverfassungsgericht geforderten Änderungen umzusetzen. Umweltministerin Schulze möchte jedoch noch in dieser Legislaturperiode, also vor den Wahlen im September, die nötigen Änderungen im Klimaschutzgesetz durchsetzen. Zu den Optionen zur Emissionsreduzierung gehören der Ausbau erneuerbarer Energien und eine schnellere Erhöhung des CO2-Preises.

Unternehmen sind gut beraten sich rechtzeitig auf verschärfte Auflage, zum Beispiel beim Emissionshandel, einzustellen. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt ein Konzept zur CO2-Reduktion/CO2-Neutralität zu erstellen. Wir helfen Ihnen den Carbon-Footprint Ihres Betriebs/Produkts zu ermitteln und durch geeignete Maßnahmen zu reduzieren. Gemeinsam mit Ihnen erstellen wir Ihre individuelle Roadmap zur CO2-neutralen Produktion, damit Sie Ihre Klimaziele schnell und effizient erreichen.

Wir helfen Ihnen bei Ihren Klimazielen

Gerne erstellen wir für Sie eine individuelles Klimakonzept. Mit unserer Methodik erreichen Sie Ihre Klimaziele schneller und effizienter. 


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Andreas Reichel

Ausgewählte Projekte

Die Zielsetzung bei diesen Projekten war eine deutliche Reduzierung der CO2-Emissionen bzw. das Erstellen von Konzepten für einen CO2-neutralen Produktionsstandort.

Biomasse-HKW Albstadt - Energieberatung Albstadt

Biomasse-HKW Albstadt

Kernpunkt des Pilotprojekts ist die Trocknung des Klärschlamms direkt auf einer Kläranlage mit Niedertemperatur-Abwärme aus einem holzbefeuerten Biomasse-Heizkraftwerk. Der getrocknete Klärschlamm lässt sich einfach transportieren und ist für die Verwerter ein willkommenes und CO2-neutrales Brennstoffsubstitut mit hohem Heizwert.

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Biomasse-Heizwerk auf Schloss Lauterbach

Biomasse-HW Schloss Lauterbach

In Schloss Lauterbach, das sich seit dem 15. Jahrhundert im Besitz der Familie von Hundt befindet, wurde die in die Jahre gekommene Ölheizung durch eine Hackschnitzelheizung ersetzt. Auch ein benachbartes Wohnhaus wird darüber mit Wärme versorgt. Die eta Energieberatung wurde mit der Planung der Hackschnitzelheizung mit angeschlossenem Nahwärmenetz beauftragt.

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Biomasseheizwerk in Energiecontainer

Biomasseheizwerk in Energiecontainer

Die Optimierung der Wärmeversorgung des Kreisbauhofs Neuses, durch ein Biomasseheizwerk, führt zu einer erheblichen Einsparung der CO2-Emissionen. Dies wurde durch die Umstellung der Wärmeversorgung auf eine zentrale Biomasse-Nahwärmeversorgung (Landschaftspflegematerial als Brennstoff) in Kombination mit weiteren, gering investiven Maßnahmen erreicht.

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CO2-neutraler Produktionsstandort Daimler Jawor - eta Energieberatung

Daimler Jawor

Die Daimler AG erstellt in Jawor (Polen) ein neues Motorenwerk. Die Energieversorgung des Werkes erfolgt CO2-neutral über externe Lieferanten. Die Stromversorgung erfolgt vollumfänglich aus einem regionalen Windpark durch PPA, die Wärmeversorgung über ein fremd betriebenes Heizwerk mit regenerativen Brennstoffen. Die eta Energieberatung war an der Konzepterstellung und der Umsetzung der CO2-neutralen Energieversorgung beteiligt.

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Danone Ochsenfurt - eta Energieberatung

Danone Ochsenfurt

Im Rahmen der unternehmenseigenen Nachhaltigkeitsstrategie strebt die Danone GmbH am Standort Ochsenfurt eine Erneuerung ihrer Energieerzeugung an. Ziel ist eine CO2-neutale Energieversorgung des Werks mit Warmwasser, Dampf und Strom.

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